«Bern müsste anders auftreten»
Das Wahlkampf-Gespräch mit Janosch Weyermann (SVP) und Matthias Aebischer (SP). Die Themen: Armut, Soziales und die Rolle der Stadt in der Region.
Die Mitte-Rechts-Liste möchte einen zweiten Sitz im Gemeinderat ergattern. Was würde sich verbessern, wenn ihr das gelänge, Herr Aebischer?
Matthias Aebischer: Es würde sich nichts verbessern. Man könnte auch fragen, was eine bürgerliche Mehrheit in der Stadt verbessern würde. Als SP-Politiker glaube ich, das würde zu Verschlechterungen führen. Ich bin sehr zufrieden mit der Politik, die hier in der Stadt gemacht wird. Wir von Rot-Grün-Mitte streben weiterhin vier Sitze an in der fünfköpfigen Regierung. Dafür müssen wir ein wenig zulegen und ungefähr drei Prozent mehr Stimmen holen als vor vier Jahren. Das ist unser Ziel.
Herr Weyermann, was hat das Rot-Grün-Mitte-Bündnis in den letzten Jahren so richtig gut gemacht?
Janosch Weyermann: Es braucht ein grosses Bündnis, um an die Macht zu kommen in dieser Stadt. Das haben sie viel früher erkannt als wir. Sie haben nicht alles schlecht gemacht in den letzten Jahren. Wir haben eine lebenswerte Stadt, das sagt wohl jeder. Natürlich gibt es aber Punkte, die wir kritisieren. Darum haben wir uns auch zusammengefunden zu diesem grossen Bündnis von GLP bis SVP. Die Finanzen geraten aus dem Lot und im Verkehr werden nicht alle Teilnehmer berücksichtigt. Das würden wir besser machen.
Wir sprechen heute über ein paar spezifische Themen. Zuerst über Armut und Soziales. Herr Weyermann, wie soll eine Stadt sinnvoll Armut bekämpfen?
Janosch Weyermann: Die Stadt hat die Verantwortung, Armut zu bekämpfen. Die Frage ist, wie man das macht und wie viel das kostet. Ich würde sagen, sicher mit den bestehenden Möglichkeiten wie der Sozialhilfe. Und wenn diese Netze nicht greifen und die Leute durch die Maschen fallen, gibt es andere Möglichkeiten. Ich denke da nicht unbedingt nur an städtische Organisationen. Auch die Kirche ist eine Möglichkeit.
Herr Aebischer, wo würden Sie Akzente setzen, um Armut in der Stadt Bern zu mindern?
Matthias Aebischer: Vielleicht muss man zuerst noch sagen, was Armut heisst. Armut ist national definiert und meint Einzelpersonen, die maximal 2'300 Franken pro Monat zur Verfügung haben, oder Familien, die 4'000 Franken zur Verfügung haben. Das betrifft 750'000 Personen in der Schweiz. Armutsgefährdet sind weitere 1,25 Millionen. Ich finde das nicht nur sozialdemokratisch schandvoll, sondern auch für so ein reiches Land wie die Schweiz. Das Wichtigste ist, die Menschen wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Das gibt auch ein gutes Selbstwertgefühl. Eine weitere Massnahmen ist der gemeinnützige Wohnungsbau, insbesondere im Segment günstiger Wohnraum (GüWR). 70 solche Wohnungen sind in den letzten zwei Jahren neu auf den Markt gekommen. Da hat die Stadt in den letzten zwei Jahren zulegen können. Aber grundsätzlich steigen die Mieten und die Krankenkassenprämien. Das tägliche Leben wird teurer und immer mehr Leute werden arm. Das möchte ich nicht in der Stadt Bern.
Wen willst du am 24. November in die Stadtregierung wählen? Um dir diese Entscheidung zu erleichtern, führt die «Hauptstadt» vier Wahlkampfgespräche mit je zwei Kandidat*innen durch. Ein Mitglied der bürgerlichen Liste «Meh Farb für Bärn» tritt jeweils gegen eines der Rot-Grün-Mitte-Liste an.
In jedem der Gespräche geht es um unterschiedliche Sachthemen, die für die Stadt Bern von Bedeutung sind: Kitas, Gewerbe, Klimawandel, Finanzen, Kultur und vieles mehr.
Du kannst die Gespräche sowohl als Artikel lesen als auch hören: als Spezialfolgen des «Hauptstadt»-Wahljahr-Podcasts «Im Hinterzimmer». Auf der Website oder überall, wo es Podcasts gibt.
Kommen wir auf ein Projekt zu sprechen, das Armut bekämpft: Die städtische «Überbrückungshilfe». Herr Weyermann, Sie haben gemeinsam mit SVP-Grossrat Thomas Fuchs eine Beschwerde dagegen eingereicht. Sie hatten Erfolg. Das Regierungsstatthalteramt gab Ihnen Recht und der Gemeinderat zieht den Fall nun ans Verwaltungsgericht weiter. Wie könnten Sie als Gemeinderat diese Entscheidung vertreten?
Janosch Weyermann: Da hätte ich einen gewissen Interessenskonflikt, aber ich wäre in einer ganz anderen Rolle. Vielleicht müsste ich in den Ausstand treten. Aber ich würde meinen Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat sicherlich sagen, dass es juristisch nicht standhält. Wir haben das von Anfang an gesagt. Mit der Überbrückungshilfe, wie sie die Stadt aufgegleist hat, gehen öffentliche Gelder an die Kirche. Die Kirche gibt das Geld an Leute weiter, die kein Aufenthaltsrecht haben. So werden Meldungen beim Sozialamt und den Behörden umgangen. Es ist klar, dass das juristisch nicht aufgeht. Es ist hoffnungslos, das ans Verwaltungsgericht oder an eine noch höhere Instanz weiterzuziehen. Würde ich in den Gemeinderat gewählt, würde ich von Anfang an darauf hinweisen, dass es wahrscheinlich andere Möglichkeiten gäbe, Armut zu bekämpfen, ohne Rückgriff auf solche Schlupflöcher.
Das Regierungsstatthalteramt ist zum Schluss gekommen, dass die städtische Lösung gegen das nationale Ausländerrecht verstösst. Herr Aebischer, als Nationalrat gestalten Sie dieses Recht mit. Wie weit soll sich eine Stadt auf die Äste hinauswagen?
Matthias Aebischer: Wir kommen etwas vom Thema ab. Wir reden von Leuten, die zu wenig Geld haben, um ihr tägliches Leben zu meistern. Es geht um Armutsbekämpfung, es geht darum, wie man in einem reichen Land, in einer reichen Stadt, dafür sorgen kann, dass die Leute ihr tägliches Leben finanzieren können. Wenn man allerdings mit juristischer Spitzfindigkeit herausfindet, dass keine legale Basis existiert, muss man es natürlich anders machen.
Wie würden Sie denn mit diesem Projekt fortfahren, wenn Sie es übernehmen müssten?
Matthias Aebischer: Primär muss das Gericht entscheiden, ob es legal ist oder nicht. Wenn es Unsauberkeiten gibt, muss man diese ändern. Es gibt verschiedene Möglichkeiten, armutsbetroffene Leute zu unterstützen. Ich habe vorhin ein paar Massnahmen aufgelistet. Für mich ist klar: Ich will nicht, dass die Armut zunimmt in der Stadt Bern. Sondern, dass sie abnimmt.
Die «Citycard» ist ein weiteres Projekt, das schon lange in Planung ist. Der städtische Ausweis würde auch Personen ohne Aufenthaltsbewilligung zugutekommen. Herr Weyermann, wie würden Sie das Projekt vorantreiben als Gemeinderat?
Janosch Weyermann: Als Gemeinderat würde ich das nicht vorantreiben. Ich bin klar gegen eine Citycard, denn sie verstösst gegen Bundesrecht, weil Menschen ohne Aufenthaltsrecht ein Ausweisdokument erhielten. Wäre der Gemeinderat anderer Meinung, würde ich mich aber entsprechend unterordnen. Wie gesagt, das wäre eine ganz andere Rolle, in der ich das auch vertreten könnte.
Herr Aebischer, braucht die Stadt Bern eine Citycard?
Matthias Aebischer: Auch diese Massnahme muss eine legale Basis haben. Wenn, wie im Kanton Bern, Bürgerliche die Verantwortung für das Soziale haben, ist eine sehr restriktive Sozialpolitik angesagt. Und wenn in der Stadt die Sozialdirektion links geführt ist, schaut man, wie man die legale Basis ausschöpfen kann, um die Armut zu bekämpfen. Als Sozialdemokrat würde ich natürlich möglichst viele Unterstützungsmassnahmen anpacken.
In der Stadt Bern ist die Obdachlosigkeit angestiegen. Die Stadt ist zum Schluss gekommen, dass es mehr Angebote braucht. Zum Beispiel eine Notschlafstelle für Frauen. Wie soll man diese finanzieren, Herr Weyermann?
Janosch Weyermann: Die BSS ist die Direktion mit dem grössten Budget. Da könnte man intern etwas kompensieren, damit die Notschlafstelle finanziert werden könnte. Für Frauen ist eine gemischte Notschlafstelle nicht das Beste. Ein solches Angebot ist deshalb wichtig. Dass es Notschlafstellen – vor allem solche für Jugendliche – gibt, finde ich sehr wichtig. Von früher kenne ich viele Leute, die selber mal auf der Strasse gelandet sind und auf Notschlafstellen angewiesen waren. Und bei den Jugendlichen steigen die Zahlen aktuell wieder.
Sie und die SVP möchten sparen, wenn Sie in die Regierung kommen. Würden Sie das auch bei sozialen Projekten tun?
Janosch Weyermann: Es kommt immer spezifisch darauf an, bei was. Bei einer Notschlafstelle würde ich sicher nicht sparen. Das wäre völlig der falsche Ort. Es gibt ganz viele andere Punkte, wo die SVP oder ich sparen möchten. Zum Beispiel bei gescheiterten IT-Projekten, die Millionen gekostet haben. Oder in der Verwaltung, die jährlich wächst. Dieses Geld fehlt beim Sozialen.
Herr Aebischer, die Software «Citysoftnet», die Herr Weyermann gerade angesprochen hat, löste im Sozialamt und in der KESB grosse Probleme aus. Viele von diesen Problemen sind auf Führungsfehler zurückzuführen. Wie würden Sie solche Fehler vermeiden als neues Regierungsmitglied?
Matthias Aebischer: Bei den IT-Projekten habe ich den Vergleich zur Bundesebene. Da geht es um dreistellige Millionenbeträge. Man muss von der Haltung abkommen, der Staat dürfe ein IT-Projekt erst einführen, wenn es hundertprozentig funktioniert. Das geht gar nicht. Das hat man schon vor 30 Jahren gemerkt. Es gibt kein IT-Projekt, das von Anfang an hundertprozentig funktioniert. Es ist auch eine kommunikative Angelegenheit. Man muss den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sagen: «Wir führen jetzt ein System ein. Das funktioniert vielleicht nicht von Anfang an.» Natürlich muss man dann genug personelle Ressourcen haben, um das zu überbrücken. Herr Weyermann hat aber auch noch die Finanzen angesprochen.
Kommen wir zu den Finanzen…
Matthias Aebischer: Das ist ja ein bisschen das Steckenpferd von Janosch Weyermann: zu fordern, man müsse sparen. Aber die Stadt Bern hatte schon mehr Schulden als jetzt. Wir hatten mal 2 Milliarden Schulden und haben diese dann auf 1,5 Milliarden reduziert. Ganz einfach, indem man nicht mehr investiert hat. Schulhäuser und Sportanlagen wurden nicht mehr renoviert, weil so Geld gespart werden konnte. Aber das ist nicht der richtige Weg. Nun hat man aufgeschobene Investitionen von insgesamt 1,4 Milliarden. Diese Investitionen müssen wir jetzt tätigen. Danach können wir wieder Schulden abbauen. Aber immer zu sagen, wir dürfen die Schulden nicht erhöhen und unsere Schulhäuser nicht renovieren, finde ich nicht richtig.
Janosch Weyermann: Ich habe mich noch nie gegen einen Schulhausneubau oder eine Sanierung zur Wehr gesetzt, auch nicht bei der Sportinfrastruktur. Die SVP und ich sind immer der Meinung gewesen, dass Investitionen getätigt werden müssen. Aber dass für unnötige Projekte Millionen verschleudert werden, das darf es einfach nicht geben. Da waren wir kritisch. Bei «Ciysoftnet», bei «Base for Kids», bei all diesen Millionen-Projekten, die gescheitert sind. Und da wünschte ich mir eigentlich schon von einem Gemeinderat, dass man auf Kritiker hört und auf sie zugeht.
Matthias Aebischer: Du hast jetzt zwei IT-Projekte genannt, die nicht so gut laufen. Aber es gibt natürlich auch gute, die super funktionieren. Die Schul-Software «Klapp» zum Beispiel. Generell muss man klar eine höhere Schuldenlast in Kauf nehmen, wenn man Investitionen tätigen will. Oder man sagt, es wird gar nicht mehr investiert. Aber da bist ja nicht einmal du dafür, Janosch.
Wir wollen noch über die Rolle der Stadt Bern in der Region und im Kanton sprechen. Janosch Weyermann, die Fusion mit Ostermundigen ist gescheitert. Wie könnte die Stadt Bern in Zukunft attraktiver wahrgenommen werden, damit so etwas gelingen könnte?
Janosch Weyermann: Das ist eine gute Frage. Ich leitete damals die zuständige Spezialkommission des Stadtrats. Das Scheitern der Fusion habe ich im Nachgang sehr bedauert. Wenn ich aus der Stadt rausgehe und mich umhöre, gibt die Stadt meistens kein tolles Bild ab. Sie hat einen schlechten Ruf bei der Agglomeration und auch bei Gemeinden weiter weg. Bern müsste als wichtige Stadt im Kanton Bern wahrgenommen werden. Sonst heisst es einfach: «Mit dieser rot-grünen Stadt wollen wir nichts zu tun haben.»
Wie könnte die Stadt denn ein tolleres Bild abgeben?
Janosch Weyermann: Bern müsste anders auftreten. In den Medien kommen meistens die schlechten Dinge. Das schreckt ab. Ich glaube, die Stadt müsste viel mehr mit den anderen Gemeinden zusammenarbeiten.
Matthias Aebischer: Das ist ein total spannender Punkt. Ich bin in Schwarzenburg aufgewachsen, auf dem Land. Mittlerweile regiert ein grüner Gemeindepräsident. Aber als ich noch Kind war, war alles SVP. Und die Stadt war fremdes Land. Wenn die in unser Skigebiet kamen mit den Cars, waren das unsere Feinde. Jetzt kann man sagen, das sei etwas krank. Aber ich spüre das immer noch. Die ländliche Bevölkerung hat eine Skepsis gegenüber den Städter*innen, aber auch gegenüber der Stadt. Obwohl sie die Stadt brauchen: Sie kommen zu uns, um zu arbeiten. Sie brauchen die Infrastruktur, kommen ins Schwimmbad, ins Kino oder einkaufen, aber die Skepsis verfliegt nicht. Ich glaube, es ist eine Kommunikations-Angelegenheit. Bern muss auf Augenhöhe mit den angrenzenden Gemeinden kommunizieren. Das ist in der Vergangenheit nicht immer gelungen.
Bei der Abstimmung über den Autobahnausbau am 24. November haben Bund und Kanton eine andere Haltung als die Stadt Bern. Herr Aebischer, wie kann die Stadt ihre Interessen im bürgerlichen Kanton besser durchsetzen?
Matthias Aebischer: Breitere Autobahnen geben mehr Verkehr. Das zeigen alle Studien. Darüber müssen wir nicht diskutieren. Ich möchte, dass sich die Leute mehr zu Fuss und mit dem Velo bewegen als mit dem Auto. Darum war ich auf nationaler Ebene immer dagegen. Auch am 24. November bin ich selbstverständlich dagegen. Aber Autobahnen sind nationale Kompetenzen. Das sind Nationalstrassen. Wir können das Referendum ergreifen, mehr nicht. Jetzt stimmen wir ab, und wenn die Leute finden, in der Schweiz müsse man die Autobahnen ausbauen, dann kann die Gemeinde nicht mehr husten. Dann wird Grauholz achtspurig ausgebaut. Und das Kulturland geht flöten. Ich werde klar nein stimmen. Aber mehr kann man nicht mehr machen.
Herr Weyermann, könnten Sie sich als Mitglied der Stadtregierung gegen den Autobahnausbau positionieren?
Janosch Weyermann: Die aktuelle Abstimmung tangiert die Stadt eigentlich nicht, weil der Ausbau nicht auf ihrem Boden ist. Ich glaube nicht, dass die Stadtregierung eine Nein-Parole gefasst hat. Ich würde mich natürlich entsprechend unterordnen. Aber beim Ausbau im Bereich Wankdorf ist der Gemeinderat ja dafür. Da hat er auch Kritik von grüner und linker Seite einfahren müssen. Ganz gegen den Autobahnausbau ist die Stadtregierung also nicht.
Wir kommen zu den letzten Fragen. Welche Direktion möchten Sie übernehmen und warum?
Matthias Aebischer: Ich habe keinen Hehl daraus gemacht, dass ich Bildungs-, Sozial- und vor allem auch Sportpolitiker bin. Die BSS-Direktion würde mir daher liegen. Aber auch andere Direktionen würden mir gefallen.
Janosch Weyermann: Wenn das Wunder von Bern gelingt und ich überraschenderweise gewählt werde, gebe ich mich mit jeder Direktion zufrieden. Ich glaube aber, dass ich wahrscheinlich in die Sicherheitsdirektion abgeschoben würde. Das macht man meistens so mit den Bürgerlichen im Gemeinderat. Die Wunschdirektion wäre Direktion Tiefbau, Verkehr und Stadtgrün. Das liegt mir am nächsten. Und natürlich wäre auch die Finanzdirektion interessant.
Allerletzte Frage: Am Morgen des Wahlsonntages können Sie nicht mehr Wahlkampf betreiben. Wie verbringen Sie den Vormittag des 24. Novembers?
Janosch Weyermann: Ich denke, ich werde ausgiebig brunchen und lasse dann den Tag über mich ergehen.
Matthias Aebischer: Bei den Nationalratswahlen kamen jeweils ab dem Mittag meine besten Kolleg*innen zu mir nach Hause. Wir tranken ein Bier, schauten uns die Auswertungen der Gemeinden an. In der Stadt kommt aber wahrscheinlich alles auf einmal, deshalb werde ich das ein wenig umgestalten müssen. Aber grundsätzlich bin ich recht entspannt am Wahlsonntag.